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Montag, 11. Juli 2011

Keine Grenze - keine Identität

Es ist nur eine kleine Bemerkung zum Schluß eines Berichts über das jüngste der regelmäßigen Treffen der Innenminister von Südosteuropa in Salzburg. Aber ihre Selbstverständlichkeit hat mich erschreckt.

Nicht, daß hinkünftig Verkehrsdelikte in Österreich und Ungarn jeweils über die Grenzen hinaus verfolgt werden. Obwohl man vielleicht auch darüber nachdenken könnte, was das dann heißt.

Es ist der Schlußsatz. In dem die österreichische Innenministerin Mikl-Leitner Staaten wie Bulgarien und Rumänien die Rute ins Fenster stellt: Wenn es ihnen – wie Italien und Griechenland - nicht gelingt, wirkungsvoll die Grenzen dichtzuhalten, um illegale Einwanderung zu stoppen, wird – und jetzt kommt’s – man Zwangsmaßnahmen einleiten. Dazu gehört die zwangsweise Übernahme von „vernachlässigtesn Grenzabschnitten“ durch die Frontex, eine EU-Eingreiftruppe, bis zum verordneten Einsatz von EU-Fördergeldern beim Grenzschutz.

Die Selbstverständlichkeit ist es, die mich schreckt, mit der die Staaten ihre Souveränität aufgeben, und zwar an neuralgischen Punkten- den Grenzen. Denn alles was ist, ist nur – durch die Grenze. Wenn aber Österreich, Ungarn, Rumänien (etc.) nicht ist, was sind dann seine Bewohner?


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