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Donnerstag, 2. Juni 2016

Zukunft? Militär.

Auch auf dieser Ebene laufen Vorbereitungen, deren tangentiale Verlängerung man sehen muß, sie laufen an einem Punkt zusammen. Seit 2010 gibt es die »European Union Police Services Trainings« (EUPST)als Übungseinrichtung für Polizei- und Militäreinheiten, um sich auf innere Konflikte einzustellen. So nebenbei: Die Militarisierung der Polizei geht dabei fast unter. Die Militärs wissen also längst und sehr gut, worauf wir zusteuern.

Die nicht mehr rückgängig zu machende Auflösung der (völkischen)* Grundlagen der europäischen Staaten in ein Konglomerat von Parallelgesellschaften und einen Umbau von "Volk" zu "Bevölkerung" verlangt eine äußerst starke Ordnungsmacht, um so etwas wie "Frieden" noch zu gewährleisten, will sich ein Staat nicht überhaupt oder zumindest rascher auflösen.  Denn langfristig ist ein Staat der nur auf einem Ordnungsgedanken der Gewalt und nicht auf inneren Strukturen und Wertgerüsten eines zu einem solchen Staatsvolk gewachsenen Volkes beruht nicht aufrechtzuhalten.

Die EUPST hat dieses Selbstpräsentationsvideo ins Netz gestellt. Es zeigt eindrücklich, worauf sich die Ordnungskräfte Europas einstellen. Interessanterweise lädt die EU auch andere, nichteuropäische Staaten zu solchen Übungen ein, um ihr Wissen (wohl als Entwicklungshilfe) weiterzugeben. Immerhin ist die Idee der "Staaten ohne Volk - nur noch mit Bevölkerungen" bereits weit verbreitet.








*Auch wenn dieser Begriff gerne und meist bewußt mißverständlich gemacht wird, so bezieht sich "Volk" auf die Tatsche, daß ein Staat ein Staatsvolk braucht, bzw. aus diesem hervorgeht wie auf ein solches bezogen ist. Ein Staat ist eben NICHT eine Serviceinrichtung, die sich die Bürger leisten um Ruhe zu haben, er ist auch kein technischer Apparat, der gewisse Funktionen erfüllen soll, die allen dienen.  Sondern er ist die höhere Daseinsform eines Volkes und der diesem Volk in Willenseinheit zur gemeinsamen wie gemeinschaftlichen Existenz Zubehörigen. Deshalb ist der Begriff "Staatsvolk" auch nie ethnisch oder rassisch motiviert, solche Koinzidenzen sind quasi zufällig, sondern er rekurriert auf einen einer gewissen Menschengruppe eigenen Gemeinschaftswillen, der sich vom Gemeinschaftswillen anderer Völker abgrenzt weil unterscheidet, und in der Regel auf ein gewisses Territorium als Träger der Lebensentfaltung dieses Volkes bezogen ist.  

Weil Eigensein sehr viel mit Landschaft zu tun hat, sind Staaten auch topographisch oft erstaunlich einheitliche Gebilde, man muß nur die europäische Landkarte ansehen. Staat und Volk sind also begrifflich ineinander verschränkt. Das Zusammenfassen mehrer Völker unter einem "Staatshut" verlangt eine andere Auffassung von Staat, der mehr der eines "Reichs" ähnelt und ganz andere (und enger begrenzte) Konsensmechanismen wie -bereiche verlangt, als ein Staat alleine haben kann. Diese nunmehr tatsächlich einem "contract sociale", einem Vertragsverhältnis ähnelnde Situation macht es natürlich leicht, Bevölkerungen auszutauschen, die einen direkt oder indirekt auszuweisen, die anderen "Konsenswilligeren" hereinzuholen. Denn so ein rein technisches Ablauf-Gebilde ist nicht mehr mit dem Willen eines bestimmten Volkes verschmolzen.

Es ist bei der EU zu beobachten. Deren Gründungsimpuls ursprünglich eine solche völkisch-kulturelle Einheit war. So hat auch Otto von Habsburg (in tragischer Verkennung der Realitäten) diese europäische Utopie aufgefaßt. Doch das ist nie konsequent genug umgesetzt worden, weil dieser Einheitsboden zu dünn war. Also hat sich die EU mehr und mehr zu einem solchen Ablaufapparat umgebaut, und ist nahe daran, an ihm zu scheitern. Vor allem eben, weil die völkische Einheit immer mehr mißachtet wurde, und die extremen Zuwanderungsraten in den letzten Jahren haben dieses ursprüngliche Konzept an den Rand des Zusammenbruchs gebracht. Es muß also "umgepolt" werden. Und das wird von einer Verstärkung einer staatsübergreifenden Exekutive begleitet, weil es gar nicht anders geht. Die organisatorischen Vorausetzungen dafür - internationale Überwachungs- und Exekutiveinrichtungen etwa - sind längst geschaffen. Der Umbau der EU ist also längst in Gange, und er ist schon weit gediehen. 

Auch das macht die Entwicklung der USA exemplarisch und interessant, weil die amerikanische Rechtssprechung noch dazu eine "Fallgesetzgebung" ist, also auf das faktische und zufällige Rechtsempfinden der Menschen aufbaut, so lange es nur irgendwie in den Verfassungsrahmen paßt. Die ethnisch-völkischen Verschiebungen in den USA bringen aber unumkehrbar in den nächsten 30 Jahren eine gewaltige Verschiebung des kulturellen wie demokratisch-mehrheitlichen Hintergrunds seiner Bevölkerung. Das kann nur "gelingen", wenn es auch gelingt, jeden völkischen Zusammenhalt zu unterbinden, bei gleichzeitiger Betonung eines übergreifenden "kulturellen Einheit", die in diesem Fall wohl nur technisch-pseudologischer Art sein kann. 

Vor allem kann so ein Konzept nur funktionieren, wenn völkische Einheiten und Eigenheiten noch weiter als ohnehin bereits geschehen aufgelöst und durch eine sopra-völkische Idee ersetzt werden. Das läuft ja längst real ab, mit den universalistischen Werten wie "Demokratie" und deren Substantiierung in faktisch-politisch und in einem sopra-naturalistisch, moralistisch definierten Gottesbegriff verankerten "Menschenrechten". Der Hintergrund des Bürgerkriegs von 1861-65 war genau dieser grundlegende Richtungswechsel, erkennbar an der politischen Position der Südstaaten. Die Sklavenproblematik war rein pragmatisches und nachgeliefertes Scheinargument das gut über das Sentiment funktionierte, und in den puritanischen Nordstaaten (Puritanismus, ja Protestantismus ist in sich bereits eine Pseudologie) am allerbesten griff.




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