Dieses Blog durchsuchen

Dienstag, 18. Oktober 2016

Der beste Unbekannte

Man kann für ihn gewiß viel Sympathie erbringen - dabei ist er in der landläufigen Geschichtsschreibung fast vergessen. Aber er verdient dieses Vergessen nicht: Calvin Coolidge war vermutlich einer der besten Präsidenten, die die USA je hatten. Und er hatte das Pech, daß er sich nicht wehren konnte, als der totale Zusammenbruch der amerikanischen Wirtschaft 1932 einsetzte und von der damaligen aktuellen Politik der Vergangenheit in die Schuhe geschoben wurde. Eine Lüge.

Nicht nur, daß er da schon lange nicht mehr im Amt war. Denn er ließ sich - gegen alle Siegesgewißheit, denn niemand zweifelte, daß er wiedergewählt würde - im Jahre 1928 nicht mehr aufstellen, und beendete seine Regierungsperiode, die er 1923 begonnen hatte, fristgemäß 1929. Er habe genug getan, meinte er, der immer gemeint hatte: Ein Präsident sollte weniger tun, als man von ihm verlangte. Ja, er sollte so wenig wie möglich tun.

Der Vorwurf ist sachlich falsch. Der wirkliche Zusammenbruch der amerikanischen (und in ihrem Gefolge der Welt-)Wirtschaft hat, betrachtet man ihn genauer, staatlichen Etatismus zum Grund. Das machte die Rezession in den 1930ern so hartnäckig, wir haben an dieser Stelle schon vor Jahren die Gedanken und Taten von Gördeler in Deutschland vorgestellt, der zu ganz gleichen Rückschlüssen kam. Und man versuchte nun endgültig, in den USA wie in Deutschland, das Feuer mit Öl zu löschen. (Und verkürzte Keynes volkswirtschaftliche Lehren absichtlich, indem man ihren zweiten Halbsatz einfach wegließ.)

Aber es waren die Staatsausgaben, die die Geldmenge so erhöhten, um die Auswirkungen von 1929ff. als politisches Ziel auszugleichen, daß es zur Entleerung des Werts des umlaufenden Geldes kam. Und mit dem sich der Staat, wenn er über Schulden meinte handlen zu müssen, langfristig selbst schachmatt setzte und die Volkswirtschaft (über notwendige Steuern) in eine Sackgasse führte.

Aber sein Grundsatz ist auch heute überaus beherzigenswert, ja er wäre maßgeblich: "Es ist viel wichtiger, schlechte Gesetze zu verhindern, als gute Gesetze zu machen." Der VdZ weiß aus sicherer Erfahrung, wie richtig das ist, und wie sehr es als Konzept auch für heutige Reformparteien beherzigenswert wäre: Man kann nicht viel mit Gesetzen ändern. Ein Aufbau muß aus den Kräften der Menschen selbst kommen. Aber man kann den Niedergang sehr oft verzögern oder gar verhindern. Es ist verführerisch, aber grundfalsch, positive Änderungen zu versprechen. Es geht viel mehr darum, Negatives, das Gesetze erzwingen, entweder zu beseitigen oder im Entstehen zu verhindern.

Auch die Kongressabgeordneten der USA waren (und sind) dem Druck "von unten" viel leichter ergeben, "etwas zu ändern". Und sie versuchten ebenfalls, einen Etatismus einzuführen, dem aber Coollidge konsequent widerstand. Er war der erste Präsident, bei dessen Ende der Amtszeit das Staatsbudget KLEINER war als zu Beginn. Der kleine unscheinbare Mann, den man oft verspottete, war eindeutig als Anti-Kommunist zu sehen, und er ging in die Geschichte ein als "der Präsident, der verhinderte".

Denn er lehnte staatliche Intervention ab, schon gar, wenn sie "sozialen Zwecken" dienen sollte. Er bediente sich dabei eines simplen Mittels: Er ließ Gesetze, die vom Kongress beschlossen worden waren und zur Gültigkeit seiner Unterschrift bedurften, einfach ... auf seinem Schreibtisch liegen. Sein Nachfolger hat das ja dann gründlich geändert.









*280816*