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Donnerstag, 29. Oktober 2009

Warum weigert sich der Klaus?


Die Kleine Zeitung bringt, was Vaclav Klaus dazu bewegt, so mit der Unterzeichnung der Papiere zu zögern, die die Tschechei ebenfalls in die Lissaboner Verträge einbinden. Einen Präsidenten, der qualifiziert reflektiert - das ist man natürlich in Europa nicht mehr gewöhnt:

"Bei einer Versammlung auf der Prager Burg anlässlich des tschechischen Nationalfeiertages erklärte er, in Folge des sich beschleunigenden europäischen Integrationsprozesses komme es zu einer "gefährlichen Erosion des Staates".

Einige Leute hörten deshalb auf, ihren Staat und seine Institutionen als eine Einheit zu betrachten, auf die sie sich verlassen könnten, mit der sie sich identifizieren sollten und können und um deren Entwicklung und Verstärkung sie bemüht sein sollten.

In Anspielung auf den europäischen Integrationsprozess sagte Klaus weiters, man sollte sich wehren, die "heute modischen und sogenannten korrekten politischen Lösungen" für einen unabwendbaren und pflichtigen Imperativ der Zeit zu betrachten. "Verhalten wir uns als selbstbewusste Besitzer unserer eigenen Zukunft. Es hat sich oft gezeigt, dass jene Lösungen, die beanspruchen, in einem bestimmten Moment die einzigen möglichen zu sein, über die Zeit nicht bestanden haben. Es gibt eine große Wahrscheinlichkeit, dass sie nicht einmal jetzt bestehen, auch wenn sie uns oft als die einzige zulässige Richtung des Fortschritts aufgezwungen werden", so Klaus.

Laut Klaus sollte man sich an der europäischen Integration so rational wie möglich beteiligen. Dabei sollte man daran denken, dass der europäische Integrationsprozess ein "Mittel zu unserer Zukunft ist, nicht das Ziel an sich". "Auf jeden weiteren Erweiterungs-Schritt und die Vertiefung der EU schauen wir daher danach, in wie weit dieser zur Verstärkung unserer Freiheit und der Prosperität beiträgt. Kein anderes Kriterium kann die Geschichte bestehen", betonte der Präsident.




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